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Stop dem Pensionskassen-Flop!  
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Wofür steht Pekabe?

pe I ka I be steht für den im Jänner 2005 gegründeten Schutzverband der Pensionskassenberechtigten. Sein Ziel ist die Wahrung, nachhaltige Unter- stützung und Förderung der Interessen der Pensionskassenberechtigten gegen- über dem Gesetzgeber, den Pensionskassen und den (ehemaligen) Arbeit- gebern der Anwartschaft- und Leistungsberechtigten (Aktive und Pensionisten).

 
Da in Hinblick auf die erfolgte Reduzierung der gesetzlichen Altersvorsorge der sogenannten "2. Säule" immer größere Bedeutung zukommt, ist darauf hinzuarbeiten, dass
 
Punkt
das Verständnis der Allgemeinheit für die Problematik des Pensionskassenwesens geweckt und vertieft,
Punkt
die Position der Leistungs- und Anwartschaftsberechtigten gestärkt und verbessert,
Punkt zu deren Lasten geplante oder bereits erfolgte Gesetzesänderungen saniert
Punkt und weitere Verschlechterungen der Rahmenbedingungen für die Leistungs- und Anwartschaftsberechtigten hintan gehalten werden.

Seit der Einführung der Pensionskassen im Jahr 1990 haben rund 500.000 Menschen über die gesetzliche Alterspension hinausgehend, Vorsorge für ihren Lebensabend getroffen und die hierfür notwendigen Mittel österreichischen Pensionskassen anvertraut. Rund 50 000 davon sind bereits leistungs- berechtigt.
 
Mangels geeigneter gesetzlicher Vorkehrungen zur Absicherung der anver- trauten Gelder wurden  in den schlechten Börsejahren 2000 - 2002 von den Pensionskassen massive Verluste eingefahren und das bis dahin angesparte Kapital der Berechtigten drastisch reduziert. Leistungsberechtigte erhalten da- her heute Pensionen, die um bis zu 45% niedriger sind als nach den ursprüng- lichen Zusagen. Noch größer werden  die Einbußen bei den Anwartschaftsbe- rechtigten sein, die bei ihrem künftigen Pensionsantritt mit weiter erhöhten Lücken im Deckungskapital rechnen müssen. 
Besonders getroffen sind natur- gemäß jene, die nur über eine relativ kleine ASVG-Pension verfügen und die- jenigen, deren Deckungskapital für zukünftige Pensionsleistungen nicht schritt- weise in einer Pensionskasse angesammelt, sondern vom Arbeitgeber erst knapp vor Eintritt in den Ruhestand in den Jahren 1998 bis 2000 in einem Gesamtbetrag in eine Pensionskasse übertragen wurde. Die beiden Novellen des Pensionskassengesetzes aus 2003 und 2005 haben die Situation der Be- rechtigten zu Gunsten der Aktionäre der Pensionskassen weiter verschlechtert.
 
Deshalb haben sich von (ehemaligen) Mitarbeitern verschiedener Unter- nehmen ins Leben gerufene Vereine und Arbeitsgemeinschaften Anfangs 2005 im Schutzverband der Pensionskassenberechtigten zusammengeschlossen. Der Schutzverband hat in den vergangenen fünf Jahren  zahlreiche Aktivitäten bei Politikern und Interessenverbänden gesetzt und insbesondere in mehreren  Pressekonferenzen, am 3. März 2005, am 27.Juli 2006, am 3. April 2008, am 3.12.2008, am 4.3.2009, am  27.5.2009 und zuletzt am 23.2.2010 die Öffentlichkeit über die Problematik der PK-Berechtigten und die Ziele des Schutzverbandes informiert. Die gemeinsame Pressekonferenz von Arbeiterkammer und Pekabe am 2.September 2008 fand ebenfalls ein grosses Echo in der Medienlandschaft.

Da nun -  einmal mehr - unsere berechtigten Forderungen - trotz neuerlicher massiver  Verluste im Jahre 2008 - offensichtlich wieder auf die lange Bank geschoben wurden, haben wir beschlossen, Politik und Öffentlichkeit aufzurütteln und zu moblisieren. Am Donnerstag, den 29.1.2009,  fand eine Demonstration am Ballhausplatz statt, bei der  tausende Unterstützungs- erklärungen  an die Bundesegierung übergeben  wurden. Mehr als tausend Teilnehmer hatten sich trotz des schlechten Wetters  an dieser Aktion beteiligt und ihren Unmut über die gegenwärtige Situation lautstark zum Ausdruck gebracht.  Fersehen und Zeitungen haben ausführlich darüber berichtet.

Im Februar 2009 wurde im Finanzministerium eine Kommission eingerichtet, die nun Lösungen für  die Pensionskassenproblematik erarbeiten soll. Bedauerlicherweise wurde niemand von den Betroffenen zu den Sitzungen zugelassen. Dies und die weiter sehr schlechte Performance der Pensionskassen  in den ersten beiden Monate 2009 haben wir in  den Pressekonferenzen am 4.3.2009  und am 27.5.2009 - zusätzlich zur Ankündigung einer Verfassungsgerichtshofbeschwerde - in die Öffentlichkeit getragen.



Am 17.6.2009 fand vor dem Internationalen Konferenzzentrum - aus Anlass der Hauptversammlung der VBV-Pensionskasse AG - wiederum eine Demo statt bei der mehrere hundert Teilnehmer  - diesmal bei schönem Wetter - ihrer Entäuschung über die Nichtergebnisse der vom Finanzministerium eingesetzen Kommission  Ausdruck gaben.



Am 13. April 2010 wurde eine weitere Demonstration - leider wieder bei kühlem und regennassem Wetter - am Ballhausplatz veranstaltet und mehrere hundert Teilnehmer  protestierten gegen die Untätigkeit der Reformkommission.


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Dr. Karl Pour Vorsitzender pe I ka I be
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